Bundestag
Als Mitglied der LINKEN im Auswärtigen Ausschuss bin ich für verschiedene internationale Themen zuständig. Dazu gehören die deutschen Rüstungsexporte, die Auslandseinsätze der Bundeswehr, der Atomkonflikt mit dem Iran und die deutsche Afrikapolitik. Hier sind alle meine Reden, Anträge und Anfragen aus diesem Bereich chronologisch aufgeführt. Rechts sind meine jüngsten Reden als Video anzusehen.
Informationen zu meinen Bezügen als Abgeordneter, über meine Spenden und Ausgaben finden sich hier.
13.03.2013, Antrag
Anerkennung der irakischen Anfal-Operationen 1988/89 und des Giftgasangriffs auf Halabja als Völkermord – Humanitäre Hilfe für die Opfer
Am 16. März 2013 jährt sich der Giftgasangriff der irakischen Luftwaffe auf die irakisch-kurdische Stadt Halabja, bei dem 5000 Zivilisten getötet wurden, zum 25. Mal. Im Rahmen der Anfal genannten Militäroffensiven gegen kurdische Autonomiebestrebungen im Nordirak wurden 1988/89 180.000 Menschen ermordet. Ermöglicht wurde die irakische Giftgasproduktion wesentlich durch Technologien deutscher Unternehmen. Mehrere Staaten haben die Anfal-Operationen inzwischen als Völkermord anerkannt.
PKK-Verbot aufheben!
Bijî Kobanê!
Sigmar Gabriel redet gegen und stimmt für Waffenexporte, 22.5.2014
Große Koalition ändert nichts bei Waffenexporten, 8.5.2014
Chemiewaffen zerstören – Auslandseinsätze beenden, 09. April 2014
Der Einsatz in Somalia ist ebenso falsch wie gefährlich, 20.03.2014
Syrien: zwischen Krieg, Embargo und Basisdemokratie, 16.Januar 2014
Beim Euro Hawk haben von rot-grün bis schwarz-gelb alle versagt. 2. September 2013
Kein kurzer Prozess mit Mali!
27.06.2013
Weltweite Unsicherheit made in Germany
31.01.2013
OAE - 11 Jahre Terrorkrieg
13.12.2012
Keine Patriots in die Türkei!
12.12.2012
Gut reden allein reicht nicht, Herr Westerwelle
12.09.2012
Rüstungsexporte: Verbieten statt abwägen!
24.5.2012
Iran: Sanktionsspirale beenden
24.5.2012
Jemen: Dialog statt Einmischung!
1.3.2012
Westerwelles Außenpolitik – Ungerechtigkeit 2.0 10.02.2012
ATALANTA ist militärische Symptombekämpfung! 1.12.2011
Waffenexporte: Verbote sind die einzige Lösung! 20.10.2011
Der Südsudan braucht unsere Hilfe, keine Soldaten 29.09.2011