In diesen Zeiten der Krise kann niemand sagen, was in den nächsten Jahren noch alles auf uns zukommt. Auch die LINKE nicht. Aber jetzt geht es darum, die Weichen für die Zukunft ganz neu zu stellen. Haben wir den Mut, Visionen zu leben und nicht mehr vor vermeintlichen Sachzwängen zu ducken? Einmal Banken, Bundeswehr und Bildung ganz anders zu denken? Jeden Tag wieder, überall, für eine gerechtere und friedlichere Welt zu kämpfen? Auch nach 2013 werden wir dafür sorgen, dass diese Stimme im Bundestag laut hörbar vertreten sein wird: 100 Prozent sozial!
Aktuelles
14.07.2016, Kurzauswertung
Rüstungsexportbericht 2015
Am 06. Juli 2016 hat die Bundesregierung den Rüstungsexportbericht 2015 verabschiedet. In 2015 wurden Rüstungsexporte in Höhe von insgesamt 12,8 Mrd. € genehmigt, also nahezu doppelt so viel, wie 2014. Das ist seit Beginn der Veröffentlichung der Genehmigungswerte 1999 der absolute Höchststand. Auswertung (PDF)
04.07.2016, Interview Deutschlandfunk
"Wie beim Schüler, den sie beim Schummeln erwischen"
Die deutschen Waffenexporte sind erneut gestiegen, die Erklärungen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nennt der Linken-Politiker Jan van Aken "verzweifelte Rechtfertigungsversuche". Die Bundesregierung habe erneut ihr Versprechen gebrochen, die Zahlen zu senken, sagte der Rüstungsexperte im DLF.
01.07.2016, Interview taz
„Irgendwas läuft richtig schief“
Der Hamburger Abgeordnete Jan van Aken will nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Da säßen zu viele, die für nichts brennen. taz
13.06.2016, Pressemitteilung
Deutschland ist Europameister der Waffenexporte
„Das schafft auch nur Sigmar Gabriel: Erst Wahlkampf gegen Waffenexporte machen, und sie dann als zuständiger Minister in nur einem Jahr praktisch verdoppeln. Es ist gewolltes Totalversagen der Bundesregierung, dass sie den Export von Waffen immer noch nicht eingeschränkt hat“, kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Veröffentlichung des Magazins ‚Janes‘, der zufolge Deutschland drittgrößter Waffenexporteur der Welt ist. Van Aken weiter:
01.06.2016
Zum Bundesparteitag in Magdeburg
Dieser Parteitag war mehr als nur eine Schokotorte, und nicht nur „saft- und kraftlos“, auch wenn die Schlagzeilen es so aussehen lassen. Für mich war dieser Parteitag tatsächlich ein wichtiger Schritt für DIE LINKE. Natürlich könnte ich jetzt lange nörgeln über das, was gefehlt hat – da gab es einiges. Aber unterm Strich bleibt für mich eher das Positive.
